Bürgermeister Jörg Hänisch verliest den Text, warum das Forum nicht stattfindet.Bürgermeister Jörg Hänisch verliest den offiziellen Text, warum das Forum nicht stattfindet. Foto © Branczeisz

Diesmal hat Bürgermeister Jörg Hänisch selbst abgeschlossen. Kein Wahlforum im Dorfgemeinschaftshaus Steinbach. Wie am Tag zuvor am Auer im Gasthof verlas er nüchtern, dass der Gemeinderat am 3. März nun entscheiden müsse, ob es noch einzelne Podien geben wird oder eines für die gesamte Gemeinde Moritzburg oder auch gar keines. Alles scheint möglich und alles ist besser als eine Wahlanfechtung zu riskieren. Denn dass doch der Gemeinderat und nicht die Gemeinde in Gestalt des Rathauses die Wahlforen anberaumen durfte, ist nach juristischer Prüfung so.

Aber der Zoff sitzt tiefer. Beide Bewerber sind auch diesmal vor Ort, um ihren Bürgern zu sagen, warum das Wahlforum nicht stattfindet. Denn darüber ist man sich durchaus nicht einig. Wurden Termine bewusst hintertrieben? Der Ton ist gereizt. Und so werden die allabendlichen Nicht-Veranstaltungen dann doch zum verbalen Schlagabtausch. Ob im Gasthof Auer oder vor verschlossener Dorfgemeinschaftshaustür in Steinbach. Wie das auf die Bürger wirkt, was z.B. die Gastwirtsleute am Auer erleben mussten, als sie kurz vor Beginn eine Absage bekamen und die Diskutanten sich dann trotzdem im Gasthaus „festsetzten“, das ist respektlos und keine Posse mehr.

Das war der Hergang: Die Termine wurden am 15. Januar im Gemeindewahlausschuss bekannt gegeben – ohne vorherige Abstimmung mit den Bewerbern. Geplant waren Foren jeweils um 19 Uhr am 24. Februar in Auer, 25. Februar in Steinbach, 26. Februar in Boxdorf, 10. März in Reichenberg und 11. März in Friedewald. Nach Veröffentlichung im Moritzburger Gemeindeblatt kam es jedoch aus Vetters zu Terminkollisionen. Die Veranstaltungen in Boxdorf (26. Februar) und Reichenberg (10. März) wurden verschoben – auf den 4. März beziehungsweise 9. März.

Kritisiert hatte Marcel Vetter vor allem die Informationslage: Viele Bürger hätten nur die ursprünglichen Termine gekannt. Die nächste Ausgabe des Gemeindeblatts erscheint erst am 1. März – nur drei Tage vor dem Ersatztermin in Boxdorf.

Schwerer wiegt der juristische Vorwurf: Nach § 50 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung entscheidet ausschließlich der Gemeinderat über Durchführung, Ort und Zeitpunkt von Bewerbervorstellungen. Ein entsprechender Beschluss liege nicht vor. Zudem dürften solche Veranstaltungen frühestens ab dem 7. März 2026 stattfinden – 16 Tage vor der Wahl. Mehrere angesetzte Termine lägen damit vor der gesetzlichen Frist.

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